

Der Peinlickeitsstreifen soll erstmal Kanzler werden.
Der Peinlickeitsstreifen soll erstmal Kanzler werden.
Der neue Bundestag könnte am 17. zusammentreten und die Abstimmung verhindern. Wird wahrscheinlich nicht passieren, aber verhindern dürfte es niemand mehr, wenndie Abgeordneten am Montag den neuen Bundestag konstituieren wollen. Allerdings müssten sie dann am besten Montag um 8 vor Ort sein. Ja, die Entscheidung ist leider nicht in sich schlüssig. insbesondere die Auslegung des Art.39 abs. 1 Satz 2 GG ist schlicht dogmatisch falsch. Leider gibt es aber die herrschende Meinung (h.M.), der viel zu oft gefolgt wird, auch wenn sie falsch ist. Die Kritik daran ist durchaus berechtigt, aber es braucht ja wie in anderen Geisteswissenschaften auch in der Rechtswissenschaft Professoren und Doktoren, die dann nach Jahren zu einem anderen Urteil kommen und dafür gefeiert werden.
Ich musste schmunzeln als ich gehört habe, dass ein Fachbereich Bewerber wünscht, die für eine Stelle im mittleren Dienst mit übertriebenem Arbeitsaufwand und sehr trockener Materie “brennen” sollen. Vielleich war das auch tatsächlich so gemeint.
Für mich führt das “Maßnahmenpaket” zu mehr Problemen als Lösungen. Alleine schon der Rückschritt zu Hartz4 wird mehr Ärzte, Sachbearbeiter, Anwälte und Richter binden als man es sich ausmalen möchte. Das ist nämlich der Teil der Bürokratie, den man zurecht abgeschafft hat, weil es zunächst gar nicht mehr die Kapazitäten gibt, um die Menschen in bestimmte Arbeit zu zwingen und die sich dagegen logischerweise wehren werden. Weiter geht es mit den Strompreissenkungen oder Reduzierung der MwSt. Das wird mind. die Inflation durch das Schuldenpaket auffressen, falls die Subventionen überhaupt weitergegeben werden. Wozu eine E-Auto Prämie, wenn in Städten alle zugepollert wird, abgesehen von Horror Kosten für den Führerschein , oder aus dem Land keine Ladestationen gibt? Ein ganz kleiner % wird sich ein E Auto kaufen, u zwar die die es sowieso getan hätten.
In 6 Monaten wird das Land noch tiefer versunken sein, dank dem lieben Herr Merz, der 0,0% das Format eines Kanzlers hat… Ich würde auf RRG hoffen.
Möglicherweise aber auch 2029 wenn die Groko es nicht gebacken bekommt… . Wir wissen es nicht. Vielleicht reicht es auch für RRG?
Man kann das auch auf einen Satz herunterbrechen: Es ändert sich nichts, außer dass die Armen noch ärmer werden." Ich hoffe, dass die SPD Merz nicht zum Kanzler wählt und wir Neuwahlen bekommen.
Der Grundgedanke ist falsch. Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu erzwingen führt zum genauen Gegenteil, von dem was erstrebt wird. Und unser Problem ist, dass die Art wie wir leben bzw. regiert werden zu immer mehr Opfern führt, die dann im schlimmsten Fall im Krieg verheizt werden. Edit: O. s. gesehen die einzig verbleibende Rolle ist